Bahnreform und Regionalisierung - Dr. Andreas KlöckerM.A.

Mit dem Untergang der DDR und der Deutschen Wiedervereinigung im Jahre 1990 standen sich im Verkehrssektor beim Thema "Eisenbahn" die Deutsche Bundesbahn (DB) in den alten Bundesländern und die Deutsche Reichsbahn (DRB) in den neuen Bundesländern gegenüber. Während die Deutsche Bundesbahn mit dem Problem hoher Schulden zu kämpfen hatte, war es im Osten bei der Deutschen Reichsbahn eine flächendeckend marode Schienen-Infrastruktur.
Die Politik forderte eine stärkere Rolle des Personen- und Güterverkehrs auf der Schiene. Zugleich war mit dem Beitritt der ehemaligen DDR zum Hoheitsgebiet der Bundesrepublik ein wachsendes Mobilitätsbedürfnis der Bürger:innen erkennbar. Ebenfalls war die Öffnung zu den europäischen Märkten abzusehen.

Um den Anforderungen auf der Schiene adäquat zu begegnet initiierte, die Politik eine Bahnstrukturreform. Ihren sichtbarsten Ausdruck fand diese Reform im Eisenbahnneuordnungsgesetz, das in den Folgejahren meist kurz Bahnreform genannt wurde. Das Gesetz wurde 1993 verabschiedet und trat am 01.01.1994 in Kraft und leitete den Umbau von Bundesbahn, Reichsbahn zur Deutschen Bahn AG ein.

Mit dem Reformgesetz setzte bei der Eisenbahn auch eine Teilung der hoheitlichen Aufgaben ein. War die Bundesbahn bis dahin im Bereich Genehmigung und Unternehmensaufsicht ihre "eigene Aufsichts- und Genehmigungsbehörde" (Hübschen, Christian: Bahnreform und Regionalisierung in Westfalen. Quelle: https://www.westfalen-regional.de/de/bahnreform/)

so wurden die Aufgabe nun dem neu geschaffenen Eisenbahnbundesamt (EBA) übertragen.

Seit 1999 ist die Bahn mit der Realisierung der Bahnreform eine sog. Holding mit fünf eigenständigen Unternehmensbereichen:

- Eisenbahn-Infrastruktur-Unternehmen (EIU) DB Netz: zuständig für die Schienenstrecken,

- DB Station & Service: Betrieb und Unterhalt von Bahnhöfen,

- Eisenbahnverkehrs-Unternehmen (EVU): DB Schenker (vorm. Railion) für Gütertransporte, DB Fernverkehr (vorm. Reise & Touristik) und DB Regio (Regionalverkehr).

Damit wurde auch die europäische Vorgabe der Trennung von Netz (Infrastruktur) und Betrieb (Verkehrsunternehmen) umgesetzt.

Regionalisierung:
Mit Datum 1. Januar 1996 wurde im Zuge der Regionalisierung des Schienenverkehrs die Verantwortung für dessen Ausgestaltung vom Bund auf die Bundesländer übertragen. Im weiteren Verlauf erfolgte dann die Gründung von Zweckverbänden. Für das Münsterland entstand so der Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Münsterland (ZVM) mit Sitz in Münster.

Anfang des Jahres 2008 erfolgte die Novellierung des ÖPNV-Gesetzes NRW die Bildung einer neuen Dachorganisation "Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL).

Ein weiterer wichtiger Meilenstein der Bahnreform war letztendlich die Schaffung eines freien und diskriminierungsfreien Netzzugangs für private Unternehmen. Zu diesem Zweck wurde eine Trennung in Eisenbahn-Infrastruktur-Unternehmen (EIU) und Eisenbahn-Verkehrs-Unternehmen (EVU). Jedes EVU erhielt damit das Recht, bei vorhandenen Kapazitäten gegen eine Gebühr mit eigenen Zügen die Infrastruktur eines EIU zu nutzen.

Als Regulierungsbehörde wurde ab 2001 das Eisenbahnbundesamt (EBA) ertüchtigt. 2006 gingen diese Aufgaben auf die Bundesnetzagentur mit Sitz in Bonn über.

(Hübschen, Christian: Bahnreform und Regionalisierung in Westfalen. Quelle: https://www.westfalen-regional.de/de/bahnreform/)

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„Abgeschnitten vom Weltverkehr“
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Verlag: DGEG Medien, medien@dgeg.de.
ISBN: 978-3-946594-18-5.

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