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"Durchbruch" beim Radschnellweg Bocholt -Rhede? - Wohl kaum!
Am 10.09.2024 suggerierte das örtliche BBV mit einem Artikel, dass auf der ehemaligen Bahntrasse kein Schienenverkehr reaktiviert, sondern der Radschnellweg RS2 gebaut wird. Begründet wird dies mit der Entscheidung von NRW-Verkehrsminister Krischer, den RS2 zu bauen. Doch eines wird - bewusst oder unbewusst - nicht thematisiert, ist jedoch für die Umsetzung des Projekts von entscheidender Bedeutung.
Die Trasse Bocholt - Rhede ist auf gesamter Länge nach wie vor als Bahntrasse - Trasse für bahnbetrieblichen Verkehr - gewidmet. Um das Trassen stück einer anderen Nutzung zuzuführen, bedarf es der "Freistellung von Bahnbetriebszwecken". Umgangssprachlich: Entwidmung. Eine solche Entwidmung muss seitens der Städte beim zuständigen Eisenbahnbundesamt (EBA) beantragt werden. Die Stadt Rhede betrachtet diese Freistellung bzw. Entwidmung als reine Formsache.
Doch die Zeichen für den Erhalt der Trasse als Bahntrasse stehen gut. Erst 2023 wurde dazu §23, Abs. 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) neu gefasst. Bahntrassen - auch wenn sie lange stillgelegt waren oder kein Gleiskörper mehr vorhanden ist - bilden heute die Chance, die Verkehrswende nachhaltig einzuleiten. Darüber hinaus ist eine umfassende Verlagerung des individualisierten Motorverkehrs (MIV), ein aktiver Beitrag zum Klimaschutz oder eine drastische Reduzierung des CO2-Ausstoßes nur mit der Reaktivierung von Bahnstrecken machbar, zu denen vorrangig auch die Trasse Bocholt - Rhede - Borken - Coesfeld zählt.
Die WMB hat zu dem o.g. Artikel daher eine Pressemitteilung veröffentlicht in der sie angesichts des Antrags der Stadt Rhede beim EBA auf Entwidmung einen Eingabe beim EBA ankündigt wird, in der ein Verkehrsbedürfnis geltend gemacht wird. Die Pressemitteilung wie auch einen Leserbrief von Dr. Andreas Klöcker M.A, finden Sie nachfolgend. Am 07.08.2024 berichtet das örtliche Bocholter Borkener Volksblatt in einem Artikel unter der Überschrift "Aus für Bahntrasse: Jetzt kommt der Radschnellweg", dass der Landesbetrieb Straßenbau NRW dem Landesverkehrsministerium die Linienführung des Radschnellweg (RS2") zwischen Bocholt und Rhede auf der 6,8 Kilometer langen Strecke auf der Bahntrasse empfohlen hat. Die Bürgermeister der Städte Bocholt und Rhede "jubelten" förmlich über diese Nachricht. Das BBV suggeriert ,mit der Überschrift des Artikels, dass damit bereits alles entschieden ist. Entschieden ist damit noch nichts!! Doch die juristische Seite, die für den Schienen-Personen-Nahverkehr (SPNV) so dringend benötigte Trasse leichtfertig zu opfern, sieht allerdings anders aus. Die Chancen, auf der Bahntrasse den SPNV dauerhaft zu reaktivieren, sind mehr als gut. Nach wie vor ist die Trasse zwischenBocholt und Rhede als Trasse für Bahnbetriebszwecke, also einen regulären Zugverkehr, gewidmet. Der Bau des RS2 ist juristisch an die Bedingung geknüpft, dass der Trasse der Status als Bahntrasse entzogen wird. Dieses geht ausschließlich über einen Antrag beim zuständigen Eisenbahnbundesamtes, das nach einem entsprechenden Anhörungsverfahren darüber entscheidet. Die WMB wird parallel zur Antragstellung der Städte auf Entwidmung erneut eine Eingabe mit der Anmeldung eines Verkehrsbedürfnisses vornehmen. Die politischen Rahmenbedingungen im Bund und Land, die allgemeine öffentliche Diskussion und insbesondere die Stärkung der Bahn durch neue gesetzliche Grundlagen bieten auch weiterhin gute Chancen für eine Wiederinbetriebnahme des Bahnbetriebs zwischen Bocholt und Rhede sowie ggf. darüber hinaus in die Kreisstadt Borken.
Die WMB reagierte auf die Presseberichterstattung mit der nachfolgenden Pressemitteilung. |